Nachhaltiges Unternehmenswachstum durch Schutzrechte

Schutzrechte – insbesondere Patente – sind im Kontext des nachhaltigen Unternehmenswachstums unverzichtbar. Sie bieten folgenden Nutzen:

• Sicherung der Wettbewerbsvorteile und damit Schaffung der Basis für nachhaltiges Wirtschaften
• Steigerung von Innovationen, auch im Bereich Nachhaltigkeit
• Nachhaltige Sicherung und Steigerung von Innovationskraft, Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit
• Nachhaltig erfolgreiches Wachstum durch konstante Innovationen
• Stärkere und nachhaltige Wirkung von Wirtschaftsförderprogrammen

Was Schutzrechte im Megatrend Nachhaltigkeit wertvoll macht, welches Potenzial in ihnen noch schlummert und wie dieses geweckt werden kann, wird im Folgenden detailliert erläutert.

 

Einleitung

Unternehmenswachstum setzt Wettbewerbsvorteile voraus. Diese basieren im produzierenden Gewerbe oftmals auf neuen bzw. innovativen Technologien. Doch, sobald der Wettbewerb mit ähnlichen Lösungen nachgezogen hat, sind die Wettbewerbsvorteile wieder verschwunden – dann ist oftmals der Startschuss für einen Preiskampf gefallen. Viele Unternehmen setzen daher auf immer kürzere Entwicklungs- und Produktzyklen. Selbstverständlich reagiert der Wettbewerb auf gleiche Art – ein Teufelskreis beginnt. Schon auf den ersten Blick wird klar, dass solch eine Strategie allein keine solide Grundlage für ein nachhaltiges Wachstum ist. Im Rahmen des nachhaltigen Unternehmenswachstums werden nämlich langfristige Zeiträume betrachtet. Der Einsatz von Ressourcen – in erster Linie Energie, Material, Personal, Zeit und Finanzmitteln – muss gut geplant sein und effizient erfolgen. Gerade in diesem Kontext steigt der Nutzen der gewerblichen Schutzrechte.

Schutzrechte als Erfolgsfaktor

Zweifelsfrei ist Schnelligkeit ein wichtiger Erfolgsfaktor. Doch wie gelingt eine Balance zwischen den Prinzipien Schnelligkeit und Nachhaltigkeit? Und welche tragende Rolle können dabei die Schutzrechte spielen? Der Lösungsansatz ist vom Prinzip her simpel und auch nicht neu: Das Ziel ist keinesfalls, immer wieder in neue Rennen einzusteigen und jedes Mal den Sieg neu erkämpfen zu müssen, sondern im Gegenteil einen einmal erreichten Vorsprung zu sichern und per Autopilot langfristig zu halten. Dies kann gelingen, indem neue bzw. innovative Alleinstellungsmerkmale einer Entwicklung (z. B. Erfindung) und die damit verbundenen Wettbewerbsvorteile durch Schutzrechte gesichert werden. Dieser Schutz senkt (marktanteilige) Verlust-Risiken und kann ein langfristiges Profitieren und dadurch auch ein nachhaltiges Wirtschaften erheblich verbessern oder sogar erst ermöglichen.

Die gewerblichen Schutzrechte sollen in diesem Zusammenhang weniger als Bollwerk gegen die Konkurrenz, sondern vielmehr als nutzbares und beeinflussbares Wettbewerbsregularium verstanden werden. Die gewerblichen Schutzrechte ermöglichen es, selbst proaktiv in die Spielregeln einzugreifen und diese zu gestalten, anstelle sich passiv den fremdgemachten Spielregeln zu unterwerfen. Es ist lohnenswert, sich den Nutzen der Schutzrechte im Kontext des Megatrends Nachhaltigkeit bewusst zu machen.

 

Megatrend Nachhaltigkeit

Das Thema Nachhaltigkeit ist von globaler Bedeutung. Die im Jahr 2015 von der Weltgemeinschaft in New York verabschiedete Agenda 2030 beinhaltet 17 Ziele für eine nachhaltige Entwicklung – die Sustainable Development Goals (SDGs) [UN20]. Die SDGs richten sich an die Regierungen, die Zivilgesellschaft, die Privatwirtschaft und die Wissenschaft. Das Ziel von SDG 9 ist, eine belastbare Infrastruktur aufzubauen, eine nachhaltige Industrialisierung zu fördern und Innovationen zu unterstützen. Es besteht Einigkeit darin, dass intelligente Innovationen, moderne Infrastrukturen und eine leistungsfähige Industrie notwendig sind, um ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum, eine nachhaltige Produktion und weitere wichtige Nachhaltigkeitsziele zu realisieren. Auf politischer Ebene wird davon ausgegangen, dass durch eine Umstellung auf eine ressourceneffiziente, schadstoffarme und klimafreundliche Produktion neue innovative Produkte und Prozesse entstehen, die einer nachhaltigen Entwicklung dienen.

Für die konkrete Umsetzung der Agenda 2030 und der SDGs in der Bundesrepublik wurde die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) geschaffen [BUND20a, BUND20b]. Das Kernstück der DNS ist das Nachhaltigkeitsmanagementsystem, das zur Steuerung der DNS-Um­setzung eingesetzt wird. Eine Anforderung, die in dem Nachhaltigkeitsmanagementkonzept genannt wird, ist beispielsweise die Stärkung nachhaltigen Wirtschaftens. Diese Anforderung beinhaltet u. a., dass der notwendige Strukturwandel für globales nachhaltiges Produzieren und die dafür nutzbar zu machenden technischen Modernisierungen wirtschaftlich erfolgreich sowie im deutschen und globalen Kontext ökologisch und sozial tragfähig sein sollen. Zum geforderten wirtschaftlichen Erfolg können Schutzrechte durch die Sicherung von Alleinstellungsmerkmalen gegenüber dem Wettbewerb erheblich beitragen. Wie die Europäische Kommission hervorhebt, gehören gerade Schutzrechte zu den Treibern von Innovation und Kreativität – sie tragen dazu bei, dass neue Arbeitsplätze entstehen und die Wettbewerbsfähigkeit gesteigert wird [EuroND].

Weiterer Handlungsbedarf wird von der Politik darin gesehen, für Start-ups und kleine Unternehmen die Akquise von Wagniskapital (Venture Capital) zu erleichtern, um eine nachhaltige Entwicklung zu verbessern. Zur Umsetzung dieses Ziels eignen sich Schutzrechte hervorragend: Gerade für Start-ups zählen Schutzrechte – insbesondere Patente – zu den wichtigsten Assets (Core Assets), denen professionelle Investoren eine essenzielle Bedeutung beimessen [KAC20]. Oftmals sind die Schutzrechte – neben den Köpfen der Gründer – die einzigen Assets, die ein Start-up überhaupt hat. Wenn ein Start-up bereits über Patente bzw. Patentanmeldungen verfügt, kann sich dies in Rahmen einer Finanzierung äußerst positiv auswirken: Beispielsweise hat die Studie „To Be Financed or Not – The Role of Patents for Venture Capital Financing“ des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung ergeben, dass im Bereich Biotechnologie die Zeit bis zur ersten Venture Capital Finanzierung um 76 % verkürzt wird, wenn das Unternehmen über mindestens eine Patentanmeldung verfügt [ZEW09].

Die Bedeutung der Nachhaltigkeit wird auch von den Patentämtern anerkannt. Interessanterweise hat das Europäische Patentamt vor wenigen Jahren für nachhaltige Technologien eine eigene Klassifikation eingeführt [EPO16]. Sie lautet Y02/Y04. Dadurch soll ein leichteres Finden dieser Technologien in der Patentliteratur bzw. in den Patentdatenbanken ermöglicht werden.

 

Patente als Innovationstreiber

Ein wesentlicher Erfolgsfaktor für nachhaltiges Wachstum ist, dass ein Unternehmen konstant einen spürbar besseren Kundenutzen bietet als die Konkurrenz. Ein besserer Kundennutzen kann durch innovative Produkte und Verfahren geschaffen werden. Die neuartigen bzw. vorteilhaften Merkmale dieser Produkte bzw. Verfahren können über Patente geschützt werden, und zwar nachhaltig bis zu 20 Jahre (für zugelassene Arznei- oder Pflanzenschutzmittel sogar bis zu 25 Jahre). Wenn es keinen Patentschutz geben würde, dann gäbe es keine Möglichkeit, alleine über eine neue Technologie zu verfügen und diese exklusiv zu verwerten – viele Innovationen würden aufgrund dieses Risikos ausbleiben. Ohne den Schutz des geistigen Eigentums können Innovationen von Dritten legal kopiert werden, ohne dass diese einen Cent in Forschung und Entwicklung investieren müssen. Patente sind ein Anreizmittel für Innovationen und können im Prinzip dafür sorgen, dass eine Innovation die nächste nach sich zieht und die Wettbewerbsfähigkeit nahezu automatisch gesteigert wird.

Bei innovativen Unternehmen sichern Patente die Geschäftsgrundlage. Durch Innovationen kann die Wettbewerbsfähigkeit trotz der Konkurrenz aus Niedriglohnländern oder Ländern mit niedrigeren Umweltauflagen erhalten und ausgebaut werden.

 

Anzahl der Schutzrechtsanmeldungen steigt rapide

Zu den wichtigsten gewerblichen Schutzrechten zählen Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Die Bedeutung der Schutzrechte nimmt international zu. Der langfristige Trend kennt nur eine Richtung: Nach oben. Die World Intellectual Property Organization (WIPO) hat die Anzahl der jährlichen Schutzrechtsanmeldungen analysiert und gibt an, dass im Jahr 2007 rund 1,86 Millionen Patente weltweit angemeldet wurden, im Jahr 2017 waren es schon 3,17 Millionen. Im gleichen Zeitraum stieg die Anzahl der jährlichen Gebrauchsmusteranmeldungen von 0,27 Millionen auf 1,76 Millionen, der Markenanmeldungen von 3,3 Millionen auf 12,3 Millionen und der Designanmeldungen von 0,62 Millionen auf 1,24 Millionen.

Im industriellen bzw. technischen Bereich sind Patente besonders relevant. Dazu gibt die WIPO folgende Zahlen bekannt [WIPO18]: Im Jahr 2017 waren weltweit rund 14 Millionen Patente in Kraft. Die neuen Patentanmeldungen aus 2017 (3,17 Millionen) teilen sich wie folgt auf die jeweiligen nationalen/regionalen Patentämter auf: Allein 43,6 % entfallen auf China. Der Anteil der in den USA angemeldeten Patente beträgt 19,2 %. Weiterhin sind Japan mit 10,1 %, Südkorea mit 6,5 % und Europa mit 5,3 % zu nennen. Das Deutsche Patent- und Markenamt berichtet von weit über 67.000 Patentanmeldungen im Jahr 2018 in Deutschland [DPMA19]. Im Bereich Digitalisierung/Industrie 4.0 sind im Zeitraum 2014 bis 2016 Patentanmeldungen mit einem Plus von über 50 % enorm angestiegen [EPO17].

 

Herausforderungen steigen

Die zuvor geschilderten Zusammenhänge und Maßnahmen klingen simpel, sind allerdings in der Umsetzung schwierig. Schutzrechtsanmeldungen und ‑management sind kompliziert und erfordern ein hohes Maß an Expertise. Die Herausforderungen für Unternehmen – egal ob Start-up, KMU oder Großindustrie – Anwälte, Patentämter, Politik und Gesellschaft steigen täglich. Gründe für Unsicherheiten sind oftmals das Fehlen an Spezialwissen und Erfahrung sowie die riesengroße Anzahl an Schutzrechten. Wie können Schutzrechte, gerade im internationalen Kontext, optimal eingesetzt werden? Welche Maßnahmen können ergriffen werden, damit die Schutzrechtskosten nicht ausufern? Und wie kann langfristig geplant werden, wenn sich die Rahmenbedingungen ständig ändern?

 

Schutzrechtssystem beständig

Glücklicherweise ist das System der gewerblichen Schutzrechte seit Generationen etabliert und vom Kern her beständig. Die wesentlichen Grundprinzipien sind immer gleich geblieben, und das werden sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch noch in Zukunft sein. Die Möglichkeit, geistiges Eigentum zu schützen und somit den Wettbewerb gezielt und langfristig beeinflussen zu können, ist die Chance schlechthin. Beispielsweise können Erfindungen bzw. die Merkmale innovativer Technologien durch Patente bis zu 20 Jahre geschützt werden (zugelassene Arznei- oder Pflanzenschutzmittel sogar bis zu 25 Jahre). Der Schutz einer Marke kann, sofern die Marke stetig genutzt wird, sogar beliebig oft verlängert werden, in der Regel in 10-jährigen Intervallen. Und gerade diese Vorteile sind entscheidend, wenn es um das Thema Nachhaltigkeit geht. Würde ein Unternehmen in Innovationen und ressourceneffizientere bzw. umweltfreundliche Technologien investieren, wenn nicht sichergestellt werden kann, dass die damit verbundenen Wettbewerbsvorteile langfristig bestehen bleiben? Und würde es, ohne langfristig sicher planen zu können, auch weitere Aspekte zum Thema Nachhaltigkeit verfolgen?

 

Patente als Geleitschutz für Ergebnisse aus Förderprogrammen

Das übergeordnete Ziel vieler Wirtschaftsförderprogramme im Bereich Innovationen ist ein Wachstum der geförderten Unternehmen: Umsatz und Mitarbeiteranzahl sollen durch die Fördermaßnahmen erhöht werden. Ohne einen begleitenden, adäquaten Patentschutz besteht jedoch ein großes Risiko darin, dass Ergebnisse aus geförderten Forschungs- und Entwicklungsvorhaben, in die öffentliche Mittel fließen, auch der (internationalen) Konkurrenz zugutekommen. Durch eine Verwässerung der Alleinstellungsmerkmale würde die Innovation ihren Wert und das Unternehmen somit seinen Wettbewerbsvorteil verlieren. Weiterhin können mangelhafte Regelungen in Kooperationsverträgen in Bezug auf IP die Umsetzung der Projektergebnisse unnötig erschweren oder im Extremfall sogar verhindern. In der Folge würden auch Wirtschafsförderprogramme ihre nachhaltige Wirkung verfehlen.

Dieser Aspekt ist vor dem Hintergrund der steigenden Ausgaben für Forschung und Entwicklung eminent: Um die Spitzenstellung Deutschlands im Bereich Innovationen zu sichern, sollen die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in den nächsten Jahren von 3 % auf 3,5 % des Bruttoinlandsprodukts erhöht werden.

 

Ein praxisnahes Beispiel

Zur Veranschaulichung der in diesem Artikel beschriebenen Zusammenhänge wird an dieser Stelle ein fiktives Beispiel mit einem Negativ- und Positivszenario dargestellt. Diese Szenarien könnten in der Praxis durchaus so sattfinden:

Ausgangslage

Eine Firma hat sich auf die Entwicklung und Herstellung von Inline-Messsystemen spezialisiert. Mit diesen Messsystemen können Fehler in Werkstücken aus Verbundwerkstoffen erkannt und defekte Werkstücke aussortiert werden. Mit einer Neuentwicklung können auch besonders kritische Fehler sicher detektiert werden, die bisher kaum oder nur sehr aufwendig erkannt werden konnten. Weiterhin kann durch eine KI-basierte Auswertung der Fehler eine Produktionsanlage so eingestellt werden, dass deutlich weniger fehlerbehaftete Werkstücke entstehen. In der Folge können Rohstoffe und Energie eingespart sowie CO₂-Emissionen gesenkt werden. Für die Entwicklung konnten sogar Fördermittel akquiriert werden. Die Kunden reagieren auf die Vorankündigung des neuen Messsystems mit Begeisterung. Innerhalb der Firma wird von einer revolutionären Technologie gesprochen. Allerdings gibt es Wettbewerber, die spätestens nach ersten Verkäufen oder nach einer Vorstellung des neuen Messsystems auf einer Messe mit ähnlichen Lösungen nachziehen würden.

Negativszenario

Das neue Messsystem soll so schnell wie möglich auf den Markt. Es herrscht Hektik. Auf einen Schutz der Technologie durch Patente wird aus Zeit- und Kostengründen verzichtet. Kurze Zeit nach der Markteinführung wird vom Wettbewerb eine ähnliche Technologie mit zusätzlichen Funktionen zu attraktiven Preisen angeboten. An Preisnachlässen und noch schnelleren Lieferzeiten führt nun kaum noch ein Weg vorbei, trotz gutem Marketing und Service. Die Situation ist angespannt, vor allem finanziell. Die schon lange geplante Fotovoltaikanlage kann daher nicht gekauft werden. Auch die Wirkung der Fördermittel scheint verpufft zu sein. Die Stirn des Geschäftsführers trägt Sorgenfalten. Hektisch wird an einer technischen Verbesserung des Messsystems gearbeitet. Aufgrund der angespannten Lage wächst Frust unter den Mitarbeitern – einige verlassen sogar das Unternehmen. Zwar kann sich die Firma irgendwie halten, aber nachhaltig wachsen kann sie nicht mehr.

Positivszenario

Anhand von Business-Cases kann die wirtschaftliche Umsetzung validiert werden. Bereits im Entwicklungsstadium werden anhand von Recherchen in der Patentliteratur Freiräume für einen Schutz der Alleinstellungsmerkmale identifiziert. Nach einer Ergebnisanalyse unter ganzheitlichen Gesichtspunkten, auch in Bezug auf die Ausübungsfreiheit, wurde frühzeitig eine gezielte Patentanmeldung für den Kern der Technologie – die innovative Sensorik und Auswerteeinheit des Messsystems – eingeleitet. Auf dieser Basis, die eine stabile Planungssicherheit bietet, wurden neue Produktionskapazitäten geschaffen. Als das neue System auf dem Markt erscheint, kann der Wettbewerb aufgrund des Schutzrechts die Technologie nicht kopieren oder in ähnlicher Form anbieten. Durch die Sicherung der Wettbewerbsvorteile können stabile Einnahmen erzeugt werden. Die Firma stellt neue Mitarbeiter ein, schafft zusätzliche Maßnahmen zur Gesundheitsförderung und führt sogar eine Obstkiste ein. Erfreulicherweise kann auch in eine neue Fotovoltaikanlage auf der Firmenhalle investiert werden. Das Unternehmen wächst – und zwar nachhaltig mit einem zweistelligen Plus. Und die nächste Innovation entsteht quasi automatisch: Es zeigt sich, dass das Messsystem grundsätzlich auch für Werkstücke aus Aluminium eingesetzt werden kann. In dieser Anwendung können durch neue innovative Funktionen bisher unsichtbare Fehler erkannt werden.

 

Erfolgsfaktor: Ganzheitliches Schutzrechtsmanagement

Was ist nun die Quintessenz aus den oben dargestellten Fakten? Etwa, einfach Schutzrechte bzw. Patente anmelden, und das nachhaltige Unternehmenswachstum folgt automatisch? Selbstverständlich ist die Angelegenheit nicht so trivial. Es kommt vielmehr darauf an, dem Bereich der Schutzrechte eine erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken und diese in einem holistischen Gesamtbild zu sehen. Der entscheidende Schlüsselfaktor ist der effektive und effiziente Einsatz von Schutzrechten. Unter „effektiv“ wird hier verstanden, dass die richtigen bzw. zweckdienlichen Maßnahmen zum richtigen Zeitpunkt ausgewählt und ergriffen werden. Unter „effizient“ wird verstanden, dass diese Maßnahmen unter Ausnutzung eines möglichst optimalen Aufwand-Nutzen-Verhältnisses professionell durchgeführt werden. In einigen Fällen kann es sogar effektiv bzw. effizient sein, bestimmte Maßnahmen zu unterlassen. Die Umsetzung ist eine Kunst, die durch ein ganzheitliches IP-Management gelingen kann.

Die isolierte Behandlung von Schutzrechten gehört der Vergangenheit an. Wer es schafft, ein ganzheitliches Schutzrechtsmanagement in eine Firma zu integrieren und zu kultivieren, ist klar im Vorteil. Es gilt, sowohl die schutzrechtlichen, juristischen, technischen und vor allem die wirtschaftlichen Aspekte zu betrachten und im zusammenwirkenden Kontext zu sehen. Ein IP-Management, das gut in ein Unternehmen integriert ist und die Ziele der Geschäftsführung, den Kundenbedarf, die Produkte/Verfahren und Schutzrechte der eigenen Firma und des Wettbewerbs kennt und Trends analysiert, ist heute vorteilhafter denn je. Bei einer solchen ganzheitlichen Herangehensweise werden Zusammenhänge und Lösungen klar, die sonst im Verborgenen geblieben wären. So können z. B. nötige Schutzrechtsmaßnahmen erkannt und eingeleitet werden sowie unnötige Maßnahmen vermieden und Kosten eingespart werden. Werden beispielsweise bei einer Erfindungsbewertung neben den Patentierungsaussichten auch die technischen Vorteile und die wirtschaftliche Umsetzbarkeit detailliert analysiert, wird deutlich, ob eine Weiterverfolgung überhaupt lohnenswert ist und welche Schritte als nächstes eingeleitet werden sollten. Wenn diese Punkte auch während des Patentierungsprozesses bzw. im Rahmen des Patentmanagements bei wichtigen Stationen (z. B. Fristen zur Einleitung von internationalen Nachanmeldungen, Erwiderung von Prüfungsbescheiden) erneut geprüft und idealerweise auch dokumentiert werden, ist der Erfolgsweg eingeschlagen.

 

Fazit

Schutzrechte liefern einen erheblichen Beitrag zum erfolgreichen und nachhaltigen Wachstum. Sie bieten eine der wenigen gesetzlichen Möglichkeiten, Innovationen und die damit verbundenen Wettbewerbsvorteile zu sichern. Für innovative Unternehmen – insbesondere Start-ups – zählen Schutzrechte zur Geschäftsgrundlage. In Bezug auf die langfristige Wirkung von Wirtschaftsförderprogrammen können Schutzrechte als Garanten und Multiplikatoren wirken. Das Potenzial der Schutzrechte wird bisher nicht voll ausgenutzt. Durch die verstärkte Beachtung der Schutzrechtsthematik, den effektiven und effizienten Einsatz von IP und die Kultivierung eines ganzheitlichen Patentmanagements kann dieses Potenzial noch besser genutzt werden.

Dieser EZN Beitrag wurde im Jahr 2020 anlässlich des KMU-Welttags vom Deutschen Patent- und Markenamt auf den Informationsseiten für kleine und mittlere Unternehmen veröffentlicht.

 

Quellen

[BUND20a]       Presse- und Informationsamt der Bundesregierung: Ziele für nachhaltige Entwicklung – Industrie, Innovation und Infrastruktur. https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/nachhaltigkeitspolitik/industrie-innovation-und-infrastruktur-1552930, Datum des letzten Aufrufs: 16.01.2020.

[BUND20b]       Presse- und Informationsamt der Bundesregierung: Managementkonzept der Nachhaltigkeit. https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/nachhaltigkeitspolitik/eine-strategie-begleitet-uns/managementkonzept, Datum des letzten Aufrufs: 16.01.2020.

[DPMA19]        Deutsches Patent-und Markenamt: Jahresbericht 2018. München, 2019.

[EPO16]           European Patent Office: Finding sustainable technologies in patents. brochure,
Munich, 2016.

[EPO17]           European Patent Office: Patents and the Fourth Industrial Revolution, The inventions behind digital transformation. ISBN 978-3-89605-200-1, Munich, 2017.

[EuroND]          European Commission: THE PROTECTION OF INELLECTUAL PROPERTY. Fact Sheet.

[KAC20]            Kache, H.: Patente: Die Core Assets von Start-ups und Unternehmen. VentureCapital Magazin, GoingPublic Media AG, München, https://www.vc-magazin.de/blog/2020/01/16/patente-die-core-assets-von-start-ups-und-unternehmen/, Datum des letzten Aufrufs: 16.01.2020.

[UN20]              United Nations: Transforming our world: the 2030 Agenda for Sustainable Development. https://sustainabledevelopment.un.org/post2015/transformingourworld, Datum des letzten Aufrufs: 21.02.2020.

[WIPO18]          World Intellectual Property Organization: WIPO IP Facts and Figures 2018. WIPO Publication No. 943E/18, ISBN 978-92-805-2914-2, Geneva, 2018.

[ZEW09]           ZEW: To Be Financed or Not… – The Role of Patents for Venture Capital Financing. Discussion Paper No. 09-003, Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH, 2009.

 

Haftungsausschluss

Die in diesem Beitrag veröffentlichten Inhalte wurden sorgfältig erarbeitet und geprüft. Eine Garantie für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann dennoch nicht übernommen werden. Dieser Artikel enthält lediglich allgemeine Hinweise und keine Rechtsberatung. Über die Patentfähigkeit und den Rechtsbestand einer Patentanmeldung und eines Gebrauchsmusters im amtlichen Sinne entscheiden grundsätzlich die Patentämter. Eine Haftung für Handlungen, die aufgrund der Beitragsinhalte vorgenommen oder unterlassen werden, wird deshalb im weitest zulässigen Rahmen ausgeschlossen.

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